Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Nutzung der Plattform BoundTime erfolgt auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der von uns bereitgestellten Dienste und Anwendungen. Gegenstand ist die kostenlose Nutzung der Community-Plattform BoundTime. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich zugestimmt wird.

§ 2 Vertragsschluss / Registrierung

Mit der Registrierung und Bestätigung der Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung kommt der Nutzungsvertrag zustande. Der Nutzer stellt wahrheitsgemäße Angaben und bestätigt, dass er volljährig ist. Die Angabe des Geburtsdatums und die Bestätigung der Volljährigkeit sind zwingende Voraussetzung für den Vertragsschluss. Falsche Angaben zum Alter berechtigen den Betreiber zur sofortigen Kündigung des Vertrages und Löschung des Kontos und können straf- und zivilrechtliche Konsequenzen für den Nutzer haben. Ein Anspruch auf Aufnahme in die Plattform besteht nicht.

§ 3 Nutzungspflichten

Die Nutzung erfolgt nur im Rahmen der geltenden Gesetze und der Community-Regeln. Der Nutzer verpflichtet sich, keine illegalen Inhalte zu verbreiten, andere Nutzer nicht zu belästigen und die Rechte Dritter zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die Plattform ausschließlich als volljährige Person zu nutzen und keine Inhalte an Minderjährige weiterzugeben. Verstöße können zur Sperrung oder Kündigung des Zugangs führen.

§ 4 Altersbestätigung, FSK18, Verifizierung und Ausschluss Minderjähriger

(1) Zugangsberechtigung
Die Plattform ist ausschließlich Personen vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Nutzung durch Minderjährige ist strengstens untersagt und stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB sowie gegen geltendes Recht (insbesondere Jugendschutzgesetz, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) dar.

(2) Bestätigung durch den Nutzer
Mit der Registrierung bestätigt und versichert der Nutzer ausdrücklich, zum Zeitpunkt der Registrierung und während der gesamten Nutzungsdauer mindestens 18 Jahre alt zu sein. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit dieser Angabe. Der Betreiber ist berechtigt, sich auf die vom Nutzer gemachten Angaben zu verlassen.

(3) Durchgeführte Alterskontrollen
Der Betreiber hat technische und vertragliche Vorkehrungen getroffen, um Minderjährige vom Zugang auszuschließen: Pflichtangabe des Geburtsdatums bei der Registrierung mit automatischer Altersprüfung, ausdrückliche Bestätigung der Volljährigkeit vor Abschluss der Registrierung, für bestimmte FSK18-Inhalte: zusätzliche Verifizierung (z. B. Ausweiskontrolle). Eine darüber hinausgehende Verifizierungspflicht des Betreibers besteht nicht. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Identität oder das Alter des Nutzers in jedem Einzelfall zu überprüfen.

(4) Haftungsausschluss bei Falschangaben
Liefert ein Nutzer bewusst oder fahrlässig falsche Angaben zu seinem Alter oder seiner Identität, so handelt dieser allein auf eigenes Risiko und in Verletzung dieser AGB. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit der vom Nutzer gemachten Angaben. Der Betreiber trifft keine Verantwortung, wenn trotz der von ihm implementierten Vorkehrungen eine minderjährige Person Zugang zur Plattform erlangt. Eine Haftung des Betreibers für Folgen, die aus einer falschen Altersangabe eines Nutzers resultieren, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(5) Sofortige Löschung bei Kenntnis
Wird dem Betreiber bekannt, dass ein Nutzer minderjährig ist oder es an der erforderlichen Volljährigkeit fehlt, wird das Konto des Nutzers unverzüglich gesperrt und gelöscht. Der Betreiber behält sich vor, erforderlichenfalls behördliche Stellen zu informieren.

(6) Verbot der Weitergabe an Minderjährige
Nutzer sind verpflichtet, Plattform-Inhalte und Zugangsdaten nicht an Minderjährige weiterzugeben und sicherzustellen, dass Dritte (insbesondere Minderjährige) keinen Zugang zu ihrem Konto erhalten.

(7) Rechtsgrundlagen
Die vorstehenden Regelungen dienen der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG), des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) sowie der Vorgaben des Strafgesetzbuchs (insbesondere § 184 StGB) und sonstiger jugendmedienschutzrechtlicher Bestimmungen.

§ 5 Umgang mit Inhalten (User-Content)

Der Nutzer bleibt für von ihm eingestellte Inhalte (Texte, Bilder, Nachrichten) verantwortlich. Illegale Nutzung, Verbreitung von Hassrede, Diskriminierung oder Verstöße gegen die Community-Regeln sind untersagt. Wir behalten uns vor, Inhalte zu löschen und Konten bei Verstößen zu sperren oder zu kündigen.

Der Nutzer räumt dem Betreiber ein nicht-exklusives, übertragbares, weltweites, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein, die von ihm eingestellten Inhalte zu speichern, anzuzeigen und technisch zu verarbeiten, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist. Das Recht erlischt, soweit der Nutzer die Inhalte löscht oder sein Konto löscht; eine Löschung kann technisch verzögert sein (z. B. Backups). Der Nutzer versichert, dass er berechtigt ist, diese Rechte einzuräumen und keine Rechte Dritter verletzt.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

Soweit gesetzlich zulässig, haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, Leben, Körper oder Gesundheit verletzt werden oder Garantien nicht eingehalten werden. Die Gewährleistung richtet sich nach dem anwendbaren Recht. Bei unentgeltlichen Diensten ist die Haftung weiter eingeschränkt.

Für von Nutzern eingestellte Inhalte haften wir nicht, soweit wir keine Kenntnis von einer offensichtlichen Rechtsverletzung haben. Sobald wir von einer Rechtsverletzung Kenntnis erlangen, werden wir die betreffenden Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugang sperren. Maßgeblich sind die Haftungsregelungen für Diensteanbieter nach geltendem Recht (z. B. TMG/DDG).

Eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform wird nicht zugesichert. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können den Betrieb zeitweise einschränken.

§ 7 Laufzeit, Kündigung, Löschung des Kontos

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann jederzeit durch Löschung seines Kontos kündigen. Die Kontolöschung kann im Profil unter „Einstellungen“ bzw. „Konto löschen“ oder per Anfrage an die im Impressum genannte Kontaktadresse erfolgen. Wir sind berechtigt, bei schweren Verstößen das Konto zu sperren oder zu kündigen.

§ 8 Änderung der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Wesentliche Änderungen werden den Nutzern in angemessener Frist (mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten) mitgeteilt, z. B. per E-Mail oder Hinweis auf der Plattform. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung und nutzt die Plattform weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung hingewiesen. Bei erheblichen Nachteilen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Ergänzend gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung.